Abmahnung Schutt Waetke

Abmahnung der Schutt, Waetke Rechtsanwälte aus Karlsruhe

Die Kanzlei Schutt Waetke Rechtsanwälte gehört wohl mit zu den ersten Kanzleien, die im Auftrag der Rechteinhaber Abmahnungen ausgesprochen haben, wegen einer in Tauschbörsen begangenen Urheberrechtsverletzung. Die Kanzlei Schutt, Waetke vertritt eine Vielzahl von Rechteinhabern und mahnt vermeintliche Rechtsverletzungen von Erotik Filmen, Mangas, Computerspielen ab. Aktuell werden Abmahnungen u.a. für die Tobis Film GmbH & Co. KG etwa "Book of Eli" versandt.

Hervorzuheben ist, dass die Kanzlei Schutt Waetke in manch einer Abmahnung sehr lange zurückliegende Rechtsverletzungen abmahnt. Dies wird vermutlich damit zusammenhängen, dass die Kanzlei Schutt, Waetke teilweise noch Akteneinsicht in alte Strafanzeigen erhält. Teilweise wird diese erst 1-2 Jahre später durch die Staatsanwaltschaften gewährt. In der überwiegenden Anzahl scheint die Kanzlei Schutt, Waetke aber nun ebenfalls den zivilrechtlichen Auskunftsanspruch zu nutzen, so dass dort auch keine strafrechtlichen Nachteile zu erwarten sind. Die Kanzlei Schutt, Waetke bietet ein Vergleichsangebot, das regelmäßig zwischen 600,00 EUR und 850,00 EUR liegt. Ferner fordert die Kanzlei Schutt, Waetke die Abgabe einer Unterlassungserklärung.Ich rate diese nicht abzugeben siehe hier.

Um die Chancen und Risiken einer Verteidigung zu besprechen, biete ich eine kurze, kostenlose Ersteinschätzung an. Sie erreichen mich in meiner Kanzlei unter: 040 411 88 15 70.

Worum geht es in der Abmahnung von Schutt und Waetke

Auf der ersten Seite zeigen die Schutt Waetke Rechtsanwälte in der Abmahnung an, welchen Rechteinhaber sie vertreten.

"Gegenstand unserer Beauftragung", schreiben die Schutt Waetke Rechtsanwälte in der Abmahnung, "ist eine über Ihren Internetanschluss im Internet begangene Urheberrechtsverletzung an dem Werk "XXX" unserer Mandantin. Unsere Mandantin ist Inhaberin der ausschließlichen urhberrechlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an diesem Werk für die Bundesrepublik Deutschland."

Im Einzelen schreiben die Schutt Waetke Rechtsanwälte in der Abmahnung:

"Sie boten im Internet als Teilnehmer eines so genannten Peer-to-Peer-Netzwerkes (verharmlosend auch als Internettauschbörse genannt) das vorgenannte urheberrechtlich geschützte Werk unserer Mandantin ohne deren Zustimmung anderen zu diesem Zeitpunkt in dem Netzwerk befindlichen Nutzern zum Upload an. Das gleichzeitige anbieten der Dateien, bereits mit Beginn des eigenen Donwloads, gehört zum Grundprinzip dieser Tauschbörsen, ist aber bei geschützten Werken rechtswidrig und strafbar", führen die Schutt Waetke Rechtsanwälte aus.

Weiter heisst es in einer Abmahnung der Schutt Waetke Rechtsanwälte: "Die Software, mit der die obigen Daten festgestellt und dokumentiert wurden, ermittelt stets korrekte und gerichtsverwertbare Nachweise hinsichtlich der Nutzung derartiger Tauschbörsen. Dies ist durch mehrere Gutachten unabhängiger Sachverständiger bestätigt."

 Die Urheberrechtskammer des zuständigen Landgerichtes habe - so heißt es in einer Abmahnung der Schutt Waekte  Rechtsanwälte - auf einen Antrag der Rechtsanwälte gem. § 101 Abs. 9 UrhG hin per Beschluss entschieden, dass der Internetzugangsprovider Auskunft darüber geben darf, wem der festgestellte Internetanschluss zu dem fraglichen Zeitpunkt zugewiesen war. "Durch diese gerichtliche Anordnung wurde von Ihrem Internet-Zugangs-Provider mitgeteilt, dass der festgestellte Internetanschluss auf Ihren Namen angemeldet ist, so dass Sie für die Urheberrechtsverletzung, welche unter Nutzung Ihres Anschlusses begangen wurde, haften.", teilt die Kanzlei Schutt Waetke Rechtsanwälte in der Abmahnung mit:  "Das Anbieten urheberrechtlich geschützter Dateien für andere zum Download im Internet stellt eine öffentliche Zugänglichmachung dar und steht nach § 19a UrhG nur dem Urheber bzw dem Rechteinhaber zu. Dies betrifft selbst ursprünglich legal zum privaten Gebrauch hergestellte Kopien solcher Dateien. Auch diese dürfen nicht öffentlich verbreitet bzw. wiedergegeben werden", wird in der Abmahnung der Schutt Waetke Rechtsanwälte ausgeführt.

Das festgestellte Verhalten sei im Übrigen auch gemäß §§ 106 ff. UrhG strafbar.

[Anmerkung der Kanzlei Dr Wachs Rechtsanwälte: In einer Abmahnung der Kanzlei Schutt Waetke geht es vornehmlich um die zivilrechtlichen Ansprüche das heißt es geht um Erstattung der Kosten der Abmahnung und es geht um die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Strafrechtliche Schritte sind regelmäßig nicht zu befürchten; insbesondere ist der Abgemahnte auch nicht vorbestraft, wenn er die Forderung nicht begleicht und darauf hin in einem Gerichtsverfahren verurteilt wird]

Die Schutt Waetke Rechtsanwälte unterbreiten in der Abmahnung  daher dem Abgemahnten zur Abgeltung aller hier genannten Ansprüche ein einmaliges und befristetes Vergleichsangebot. Gefordert wird die Zahlung eines pauschalen Gesamtbetrages in Höhe von z.B. 750,00 Euro bis zu einem gesetzten Datum.

Hilfe bei einer Schutt Waetke Abmahnung

Wenn Sie eine entsprechende Abmahnung von der Kanzlei Schutt Waetke erhalten haben, muss die beigefügte Unterlassungserklärung in Ihrem eigenen Interesse neugefasst werden. Andernfalls kann die Unterlassungserklärung - auch wenn sie im Einzelfall nicht zu streng formuliert ist - ein so genanntes "Zeugnis gegen sich selbst" darstellen. In einigen Gerichtsverfahren wurde nämlich insoweit argumentiert, dass derjenige, welcher die Unterlassungserklärung ohne Abänderung (Modifizierung) abgibt, dann auch dazu verpflichtet ist, die geforderte Zahlung zu begleichen. Die Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte ist in diesem Bereich sehr erfahren und vertritt seit Jahren Mandanten aus dem ganzen Bundesgebiet Adressaten einer Schutt Waetke Abmahnung.
Nehmen Sie mit uns Kontakt auf wenn Sie eine Abmahnung der Kanzlei Schutt Waetke erhalten haben, helfen wir Ihnen, die Forderung gering zu halten, und sie bestmöglich dagegen zu unterstützen.