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Momentan lässt die Video-Aktuell Betriebs GmbH Filme aus dem Erotikbereich abmahnen. Die beauftragte Kanzlei heisst Schulenberg und Schenk. In der Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung werden eine strafbewehrte Unterlassungserklärung und 1298,00 Euro Pauschalbetrag gefordert.
In dem hier vorliegenden Fall wird der Betroffene beschuldigt, Filme im Internet öffentlich zugänglich gemacht zu haben. Die abmahnende Kanzlei wirft vor, sogenannte Filesharingbörsen benutzt zu haben und so den Film zum Download bereitgestellt zu haben.
In der Praxis hat sich gezeigt, dass von der Abgabe der beigefügten Unterlassungserklärung abgeraten werden muss.
Ich empfehle Ihnen nach Erhalt der Abmahnung erst einmal in Ruhe durchzuatmen und sich zu informieren. In den von mir bearbeiteten Fällen hat sich herausgestellt, dass die geforderte Summe regelmäßig zu hoch ist. Gerade die Schadensersatzkosten sind angreifbar, wenn der Abgemahnte nur der Anschlussinhaber aber nicht der Verursacher ist.
Die beigefügte Unterlassungserklärung sollte nicht in der Form unterschrieben werden, wie sie von der abmahnenden Kanzlei beigefügt ist. Zum einen stellt diese regelmäßig ein Schuldanerkenntnis dar. Zum anderen ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden, die Vertragsstrafe durch ein Amts- oder Landgericht überprüfen zu lassen.
Konkret rate ich zu folgendem:
1. Atmen Sie tief durch
2. Versuchen Sie herauszufinden, ob tatsächlich eine Urheberrechtsverletzung statt gefunden hat.
3. Informieren Sie sich über den Rechteinhaber und die abmahnende Kanzlei.
4. Es ist ferner ratsam zumindest ein Gespräch mit einem in der Materie kundigen Anwalt zu führen, um die Chancen und Risiken auszuloten. Gerne will ich Ihnen hier Rede und Antwort stehen. Ich vertrete bundesweit.
Weiterführende Hinweise entnehmen Sie bitte folgendem Link : Sofort Hilfe bei Abmahnung.
Sie erreichen mich unter 040 411 88 15 70 oder unter info@dr-wachs.de. Für weiterführende Informationen verweise ich auf meine Internetpräsenz www.dr-wachs.de.
Ihr Dr. Alexander Wachs