Abmahnung Schulenberg und Schenk

Abmahnung Schulenberg und Schenk Rechtsanwälte aus Hamburg

(Dieser Artikel wurde erstmalig erstellt am 8.12.2009)

Die Kanzlei Schulenberg und Schenk vertritt unter anderem die Purzel-Video GmbH, Berlin Media Art e.K und G&G Media die Rechte an pornografischen Filmen innehaben. Der Vorwurf lautet, dass über Tauschbörsen (Filesharing) Filme durch Nutzer heruntergeladen und während des Herunterladens auch wieder verfügbar gemacht werden. Dann versendet die Kanzlei Schulenberg und Schenk "wegen Urheberrechtsverletzung auf Internettauschbörse" die im Internet bekannten und gefürchteten Abmahnungen. In der Abmahnung der Kanzlei Schulenberg und Schenk wird mitgeteilt, dass die Ermittlungen der IP-Adresse auf die Firma Smaragd Service AG zurückzuführen ist. 

Im Rahmen der Abmahnung von Schulenberg und Schenk aus Hamburg wird auf den zivilrechtlichen Auskunftsanspruch gem. § 101 Abs. 9 UrhG zurückgegriffen. Daraus folgt, dass strafrechtliche Schritte wie Hausdurchsuchung oder ähnliches in Zusammenhang mit einer vorgeworfenen Rechtsverletzung äußerst unwahrscheinlich sind. Beachten Sie bitte, dass Informationen aus dem Internet hier oft veraltet sind, weil darin oft noch der alte Weg über die Strafverfahren beschrieben wird.

In der Abmahnung der Kanzlei Schulenberg und Schenk wird ein Vergleichsbetrag von ab 1.298,00 EUR gefordert . Eine genaue Erklärung wie sich der Betrag zusammensetzt unterbleibt. Es wird aber im Schreiben auf mögliche Anwaltskosten (650,00 EUR bis 1.000,00 EUR), mögliche Lizenzgebühren zwischen 1.000,00 EUR und 2.000,00 EUR und auf die Kosten für Ermittlung der IP-Adresse hingewiesen.

Die beigefügte Unterlassungserklärung sollte in der beigefügten Form so nicht unterzeichnet werden. Nähere Informationen finden Sie hier.

Lassen Sie sich - wenn Sie Adressat einer Schulenberg und Schenk Abmahnung geworden sind - nicht wegen der Art der Datei beirren. Dem "Geschäft mit der Scham" lässt sich am Besten begegnen, in dem die Abmahnung geprüft wird. Wir haben fast täglich mit Abmahnungen zu tun, in denen es sich um "Erwachsenen Unterhaltung" handelt.

 


Worum geht es in der Abmahnung durch die Kanzlei Schulenberg Schenk

Auf der ersten Seite der Abmahnung steht der Anlass des Schreibens: Urheberrechtsverletzung auf Internettauschbörse.

Folgend erklärt die Kanzlei Schulenberg und Schenk, wer der vertretene Rechteinhaber ist und welcher Film heruntergeladen worden sein soll. Die Ermittlung der IP-Adresse führt die Firma Smaragd Service AG durch.

[Anmerkung der Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte: Aus einem Gerichtsverfahren ist mir bekannt, dass ein sog. (mod.) Client für die Ausspähung genutzt wird. Wie verhindert wird, dass nicht ebenfalls Daten verbreitet werden - dazu liegen mir keine Erkenntnisse vor.]


Die gesammelten Daten seien auf dem Server der Kanzlei Schulenberg Schenk gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben worden. Lediglich die Mandantin habe zum Zwecke der Bevollmächtigung Kenntnis von dem Namen der abgemahnten Person erlangt.

[Anmerkung der Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte: Damit soll wohl dem Abgemahnten Auskunft gegeben werden, was mit seinen Daten geschieht]

In der Schulenberg und Schenk Abmahnung wird sowohl die Erstattung von Anwaltskosten und Schadensersatz gefordert. Entsprechende Lizenzgebühren für die Nutzungs- und Verwertungsrechte zur Verbreitung der Filmwerke im Internet, belaufen sich regelmäßig, so schreibt es die Kanzlei Schulenberg Schenk in der Abmahnung, auf einen Betrag zwischen 1.000,00 Euro und 2.000,00 Euro.

[Anmerkung der Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte: Diese Schätzung ist nicht unproblematisch, weil erotische Filmwerke wegen des Jugendschutzes kaum legal in Tauschbörsen eingeführt werden dürfen. Das Amtsgericht Hamburg geht mittlerweile in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass als Lizenzschadensersatz nicht mehr als 400,00 EUR gefordert werden darf.]

 

Was wird in der Abmahnung von Schulenberg und Schenk gefordert?

Weiter erklären Schulenberg und Schenk in der Abmahnung, dass sie von der Mandantin ermächtigt worden seien, vor Einleitung etwaiger gerichtlicher Schritte, Gelegenheit zur außergerichtlichen Bereinigung des Streitverhältnisses zu geben.

1. In diesem Zusammenhang habe die Kanzlei Kanzlei Schulenberg und Schenk den Abgemahnten aufzuforden, eine angemessene und strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben und spätestens zu dem genannten Termin an die Kanzlei zurückzusenden.

2. Weiter wird in der Abmahnung von  Schulenberg und Schenk im Namen der Mandantin gefordert, das abgemahnte Filmwerk von dem Computer endgültig zu entfernen, dieses nicht mehr in Peer-to-Peer Netzwerken zum Download zugänglich zu machen und sämtliche Kopien auf sämtlichen Datenträgern zu vernichten

3. Hinsichtlich der Abgeltung aller Ersatzansprüche der Mandantin, könne die Kanzlei Schulenberg und Schenk, im Interesse einer außergerichtlichen Erledigung, namens und in Vollmacht der Mandantin anbieten, die Angelegenheit durch Zahlung einer einmaligen Pauschale in Höhe von 1298,00 Euro auf sich beruhen zu lassen.

Hilfe bei einer Abmahnung der Schulenberg und Schenk Rechtsanwälte

Wer eine Abmahnung der Kanzlei Schulenberg und Schenk Rechtsanwälte bekommen hat, sollte wissen, dass es zwar eine Vielzahl von Gerichtsverfahren gibt das Ergebnis aber keineswegs immer nur zum Vorteil der abmahnenen Kanzlei ausgehen muss. Insbesondere haben die Gerichte in jüngerer Zeit die Forderungen der Anwälte immer deutlicher beschnitten. Mit anwaltlicher Hilfe mag es gelingen, die Forderung auch zurückzuweisen ohne es überhaupt zu einem Gerichtsverfahren kommen zu lassen, gerne kann ich Ihnen hier behilflich sein. Alternativ kann auch eine außergerichtliche Einigung zu wesentlichen geringeren Kosten angestrengt werden. Befragen Sie uns dazu gern im Rahmen der kostenlosen ersten Einschätzung.