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Das Anbieten von Dateien in Filesharingbörsen findet leider oftmals gleichzeitig mit dem Download statt. Das heisst, dass man mit dem Herunterladen einer Datei, diese zeitgleich für andere Tauschbörsennutzer öffentlich zugänglich macht.Das ist zwar nur den Wenigsten bewusst, hat aber erhebliche rechtliche Folgen.
In diesem Fall kann der Rechteinhaber nämlich Anspruch auf Schadensersatz, Unterlassung und Erstattung der Rechtsanwaltskosten geltend machen. Anhaltspunkte für den Verdacht stellen sogenannte Anti-Piracy Firmen zur Verfügung. Diese sind aufgezeichnete Protokolle, denen mutmaßlich zu entnehmen ist, welche IP-Adresse geschützte Dateien im Internet anbietet.
So mahnt die Kanzlei Schulenberg und Schenk den Verdacht der Urheberrechtsverletzung an dem Film Tränen im Paradies ab. In der Abmahnung werden eine strafbewehrte Unterlassungserklärung und 1298,00 Euro Pauschalbetrag gefordert.
Ich empfehle Ihnen nach Erhalt der Abmahnung erst einmal in Ruhe durchzuatmen und sich zu informieren. In den von mir bearbeiteten Fällen hat sich herausgestellt, dass die geforderte Summe regelmäßig zu hoch ist. Gerade die Schadensersatzkosten sind angreifbar, wenn der Abgemahnte nur der Anschlussinhaber aber nicht der Verursacher ist.
Die beigefügte Unterlassungserklärung sollte nicht in der Form unterschrieben werden, wie sie von der abmahnenden Kanzlei beigefügt ist. Zum einen stellt diese regelmäßig ein Schuldanerkenntnis dar. Zum anderen ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden, die Vertragsstrafe durch ein Amts- oder Landgericht überprüfen zu lassen.
Ich berate seit vielen Jahren Mandanten, die Abmahnungen erhalten haben. In den meisten Fällen ist das Ziel möglichst wenig Kosten zu haben, und eine Unterlassungserklärung in der für den Abgemahnte besten Form abzugeben. Gern will ich im Rahmen einer kurzen, kostenlosen Ersteinschätzung Rede und Antwort stehen. Rufen Sie mich einfach an. Ich vertrete bundesweit.
Weiterführende Hinweise entnehmen Sie bitte folgendem Link : Sofort Hilfe bei Abmahnung.
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Ihr Dr. Alexander Wachs