Abmahnung Negele Zimmel Greuter Beller Rechtsanwälte

Dieser Artikel wurde erstmalig erstellt 2010/2011

Die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller aus Augsburg mahnt regelmäßig die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke in Filesharingbörsen ab. Dem Betroffenen wird in der Abmahnung von Negele Zimmel Greuter Beller vorgeworfen, geschützte Filme unerlaubt in einer Filesharingbörse veröffentlicht zu haben. Hierbei vertritt die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller unter anderem folgende Rechteinhaber: BB Video GmbH, BELIREX Berliner Lizensrechte GmbH, Cult Movie Entertainment GmbH, Fraserside Holdings Limited, GMV GmbH & Co. KG, Tino Media, Z-Faktor Medien e.K, Lfp Video Group und die Ino Handel & Vertriebs GmbH. Folgend wird konkret auf eine Abmahnung der Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller eingegangen.

Was gibt es im Zusammenhang der Abmahnung von Negele Zimmel Greuter Beller zu beachten?

Einführend erklärt die Kanzlei Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller in der Abmahnung welchen Rechteinhaber sie in dem Fall der vorliegenden Abmahnung vertritt. Weiter wird nun aufgezeigt, warum die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller Anwälte im Ragmen der Abmahnung gegen den Betroffen vorgeht:" Gegenstand unserer Beauftragung ist die im Rahmen des Netzwerkes BitTorrent, einer sog. Internettauschbörse, über Ihren Internetanschluss begangene Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk an welchem unsere Mandantin ausschließliche Rechte zur Auswertung in dezentralen Netzwerken, sog. Internettauschbörsen, für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland inne hat. Die erworbenen Rechte sind auf die Firma xxx zurückzuführen." Nun wird deutlich, worum es geht. Es wurd angeblich eine Urheberrechtsverletzung begangen. Die nun folgenden Daten, die in der Abmahnung von Negele Zimmel Greuter Beller bereitgestellt werden, sind für den Abgemahnten von besonderer Bedeutung. Anhand des Tattages und Zeitpunktes kann der Betroffene herausfinden, wer zu dem besagen Zeitpunkt Zugriff zu einem zum Netzwerk zugehörigen Rechner hatte.

Unter Punkt 2 wird in der Abmahnung von Negele Zimmel Greuter Beller, welche Firma dafür verantwortlich war, die bekannten Filesharingbörsen zu durchsuchen und nach unerlaubt angebotenen Dateien zu fahnden. Es heisst:" Die beweissichere Feststellung und Dokumentation obiger Daten erfolgte im Auftrag unserer Mandantin durch die Media Protector GmbH unter Einsatz einer speziellen Anti-Piracy-Technologie, wie durch Gutachten eines öffentlich bestellten und vereidigten EDV-Sachverständigen bestätigt. [...]."

3. Das zuständige Landgericht sei, so heißt es in der Abmahnung der Negele Zimmel Greuter Beller Rechtsanwälte , im Zuge eines zivilrechtlichen Auskunftsverfahrens gemäß § 101 UrhG nach Überprüfung des Falles zum Ergebnis gekommen, dass hier eine offensichtliche Rechtsverletzung vorliege und aufgrund der Schwere der Rechtsverletzung die Auskunftserteilung durch Ihren Internetprovider statthaft sei, worauf der Internetprovider der Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller im Rahmen der Abmahnung mitgeteilt habe, dass die oben genannte IP-Adresse zum abgefragten Verletzungszeitpunkt dem Internetanschluss des Abgemahnten zugeordnet war. Es steht damit zweifelsfrei fest, erklärt die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller, dass die Urheberrechtsverletzunq über Ihren Internetanschluss begangen wurde.

I. Für die Rechtsverletzung sei der Abgemahnte, so erklärt es die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller in der Abmahnung, in vollem Umfang verantwortlich, wobei schon der Anscheinsbeweis dafür spreche, dass der Abgemahnte die Rechtsverletzung als Anschlussinhaber begangen habe (BGH vom 12.05.2010, Az. I ZR 121/08). Konkret führt die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller im Abmahnschreiben weiter aus:" Jedoch auch wenn Ihnen - unter Beachtung der prozessualen Wahrheitspflicht gemäß §§ 138' Z~O, 263 StGB - der Nachweis gelingen sollte, dass die Urheberrechtsverletzung über Ihren Internetanschluss von einer anderen Person begangen wurde, haben Sie hierfür nach den Regeln der Störerhaftung sowie wegen Verletzung der allgemeinen Verkehrssicherungspflichten einzustehen."

Was wird in der Abmahnung von Negele Zimmel Greuter Beller gefordert?

Der Abgemahnte habe, stellt die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller  in der Abmahnung fest,   umfassende Pflichten zur technischen Sicherung des Internetanschlusses, notfalls auch unter entgeltlicher Inanspruchnahme fachkundiger Hilfe, sowie zur Information, Belehrung und Überwachung, wobei es hier nicht auf die vorherige Kenntnis von Rechtsverletzungen ankommt (OLG Hamburg vom 11.10.2006, Az.: 5 W 152106; LG Köln vom 27.01.2010, Az.: 28 0 241/09). Die Sicherungspflicht besteht nach dem Bundesgerichtshof (BGH) schon in Ihrem Eigeninteresse ab der Einrichtung des Internetanschlusses, heisst es in der Abmahnung der Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller.

"1. Aufgrund der Rechtsverletzung sind Sie unserer Mandantin gemäß §§ 97 I, 98 UrhG uneingeschränkt zur Unterlassunq der Rechtsverletzung und Vernichtung der rechtswidrigen Kopie verpflichtet." Weiter heisst es in der Abmahnung der Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller:" Da das bloße Einstellen der Rechtsverletzung nicht ausreichend ist, fordern wir Sie hiermit zur Sicherung dieser Unterlassungsverpflichtung auf die anliegende Unterlassungserklärung abzugeben, wobei wir darauf hinweisen, dass allein durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung die Wiederholungsgefahr rechtswirksam beseitigt werden kann."
2. Weiter habe der Abgemahnte gemäß § 97a I S.2 UrhG sowie gemäß §§ 677 ff. BGB die Kosten der Beauftraqung der Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller zu übernehmen, da dem Betroffenen mit diesem Abmahnschreiben die Gelegenheit zur Vermeidung einer weitaus kostenintensiveren Auseinandersetzung vor Gericht gegeben wird (vgl. BGH in GRUR 1973, 384f; BGH in GRUR 1991, 550f.).

Wie kann sich der Empfänger der Abmahnung von Negele Zimmel Greuter Beller gegen die Forderung wehren?

Ziel einer Verteidigung ist es, dass der Abgemahnte so wenig Kosten wie möglich hat und eine optimal angepasste Unterlassungserklärung abgibt. Damit Betroffene grundlegend zu diesen Möglichkeiten infiormiert ist, bietet Dr. Wachs die Möglichkeit eine kostenlosen, telefonischen Ersteinschätzung sowie die Verteidigung für einen vorher festgelegten Pauschalbetrag. Gerne können sich Betroffene unter der Rufnummer 040 411 88 15 70 an die Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte wenden.

Ihre Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte

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