Abmahnung Kornmeier und Partner

Abmahnung von Kornmeier und Partner erhalten?

(Dieser Artikel wurde erstmalig erstellt am 1.9.2010)

Die Kanzlei Dr. Kornmeier und Partner gehört zu den Kanzleien, die schon seit Jahren Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen abmahnen. Die Kanzlei Kornmeier& Partner hat lange Jahre für die Digiprotect GmbH (Turn piracy into profit) abgemahnt. Derzeit ist die Kanzlei Kornmeier & Partner im Rahmen einer Abmahnung u.a. für die "GSDR GmbH" und "Ministry of Sound" tätig und mahnt die Verbreitung von Musikaufnahmen der Künstler Gentlemen und den Disco Boys sowie für Medialand GmbH Embassy of Musik und EMI ab.

Auch wurden schon Abmahnungen  von Kornmeier und Partner wegen Computerspielen wie Alter Ego - Bitcomposer; Schlag den Raab - Bitcomposer und von Sniper: Ghost Warrior - Baseprotect UG versandt .

In der Abmahnung von Kornmeier und Partner werden bei Musiktiteln eine Unterlassungserklärung und die Zahlung einer Pauschale von 450,00 EUR gefordert. Eine Differenzierung von Anwaltskosten und Schadensersatz findet nicht statt.

Bei einer Abmahnung wegen einzelner Lieder von Alben wie Bravo Hits oder German Top 100 rate ich zur besonderer Vorsicht. Hier drohen Folgeabmahnungen von anderen Kanzleien.

Kostenlose Ersteinschätzung: Kornmeier & Partner Abmahnung

Um die Chancen und Risiken einer Verteidigung und -Abwehr der Kornmeier Abmahnung zu besprechen, biete ich eine kurze, kostenlose Ersteinschätzung an. Sie erreichen mich in meiner Kanzlei unter: 040 411 88 15 70.

 


 

Worum geht es in der Abmahnung von Kornmeier und Partner?

Der Vorwurf der Kornmeier und Partner Abmahnung lautet:

1. Über den Internetanschluss wurde in einem so genannten Peer-2-Peer Netzwerk die abgemahnte Datei anderen Nutzern zum Download angeboten.

2. Für die Urheberrechtsverletzung sei der Abgemahnte als Anschlussinhaber verantwortlich, heißt es in der Abmahnung von Kornmeier & Partner Rechtsanwälte. Da die betreffende Datei über den Internetanschluss des Betroffenen öffentlich zugänglich gemacht wurde, spricht der Anscheinsbeweis dafur, dass die Rechtsverletzung auch von ihm selbst als Anschlussinhaber begangen wurde (BGH Urteil vom 12.05.2010, NJW 2010, S. 2061). Sofern der Abgemahnte sich darauf berufen wollen, dass eine andere Person die Rechtsverletzung begangen hat, habe er hierfür konkrete Anhaltspunkte vorzubringen und diese der Kanzlei Kornmeier & Partner Rechtsanwälte zu beweisen.

Auch die Nutzung des Internetanschlusses durch Dritte müsse sich die abgemahnte Person grundsätzlich zurechnen lassen. Die Kanzlei Kornmeier und Partner schreibt in einer Abmahnung:"Aufgrund unzähliger Berichterstattungen in allen Medien ist jedem Inhaber eines Internetanschlusses bekannt, dass über so genannte Tauschbörsen im Internet illegal Computerspiele zum Download angeboten und Urheberrechte verletzt werden. Jeder Inhaber eines Internetzugangs der seinen Zugang Dritten überlässt, hat daher Vorsorge zu tragen, dass von diesem Zugang aus keine derartigen Rechtsverletzungen stattfinden. Unterbleiben derartige Kontroll- und Sicherungsmaßnahmen, so führt die Kanzlei Kornmeier & Partner Rechtsanwälte in der Abmahnung aus, ist derjenige, der seinen Internetzugang einem Dritten überlässt, neben dem Dritten, der tatsächlich eine Rechtsverletzung begeht, zur Unterlassung gemäß § 97 Abs. 1 UrhG als Störer verpflichtet."

[Anmerkung der Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte: Gerade die Frage der Haftung für Dritte ist in den letzten 2 Jahren (Stand August 2013) erheblich aufgeweicht worden, dies ist in neueren Abmahnungen der Kanzlei Kornmeier und Partner auch ersichtlich.]

Was wird in der Abmahnung von Kornmeier & Partner gefordert?

Die Kornmeier & Partner Abmahnung fordert den Betroffenen auf, die betreffende Datei unverzüglich zu entfernen sowie die in der Anlage beigefügte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bis zu einem genannten Datum an die Kanzlei Kornmeier & Partner Rechtsanwälte zurückzusenden.

Gemäß § 97 a Abs. 1, Satz 2 UrhG sei der Abgemahnte, laut der Abmahnung der Kanzlei Kornmeier & Partner Rechtsanwälte, zum Ersatz der erforderlichen Aufwendungen verpflichtet.

Weiterhin bietet die Mandantin der Kanzlei Kornmeier und Partner Rechtsanwälte im Vergleichswege an, den Ersatzanspruch der Mandantschaft sowie den Anspruch auf Erstattung aller erforderlichen Aufwendungen mit einer einmaligen Pauschalzahlung in Höhe von € 450,00 (einzelner Musik Titel - ganze Alben oder Computerspiele schlagen mit deutlich höheren Summen zu Buche) zu erledigen.

Wie hilft die Kanzlei Dr. Wachs bei der Abmahnung von Kornmeier und Partner?

Die Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte kann im Falle einer Kornmeier und Partner Abmahnung zunächst die Höhe der Forderung prüfen und diese entweder mit entsprechender Begründung zurückweisen oder nach Rücksprache mit dem Mandanten einen Vergleich bei einer deutlich geringeren Summe finden. Ferner wird die Unterlassungserklärung neu formuliert und es wird sichergestellt, dass die Angelegenheit nicht vollständig aus dem Ruder läuft. Vielen Abgemahnten ist es besonders wichtig, dass sie nicht verklagt werden, weil ein Gerichtsverfahren erfahrungsgemäß mit hohen Kosten verbunden ist. All diese Punkte werden wir im Rahmen einer Vertretung angemessen berücksichtigen und eine für sie zufrieden stellende Lösung finden.