Abmahnung Hans-Dieter Henkel Rechtsanwalt

Seit kurzem mahnt nun auch Rechtsanwalt Hans-Dieter Henkel, Lauternstr. 12, Mainz die Urheberrechtsverletzung in sogenannten Filesharing-Börsen ab. In der Abmahnung - im weiteren  Rechtsanwalt Hans-Dieter Henkel Abmahnung genannt - wird im Namen der Firma SMC-Shoot Media Cosulting, Inhaberin Adeline Shavers, ein Unterlassungsanspruch, Schadensersatz sowie Erstattung der angefallenen Kosten geltend gemacht.

Da jeden abmahnende Kanzlei eine individuell verfasste Abmahnung erstellt, bieten wir Betroffenen in diesem Beitrag konkrete Hinweise zu der Rechtsanwalt Hans-Dieter Henkel Abmahnung. Gerade neu auftretende Abmahnungen - unserer Kenntnis nach ist die Kanzlei bisher noch nicht in Erscheinung getreten - müssen hinsichtlich der Forderung sowie der beigefügten Unterlassungserklärung geprüft werden. Die abmahnende Kanzlei aus Mainz bezieht sich in dem uns bekannten Fall auf einen Erotikfilm, der vor einem geringen Zeitraum veröffentlicht wurde und z.B. in Sexshops käuflich zu erwerben ist.

Im weiteren Blogbeitrag soll die Rechtsanwalt Hans-Dieter Henkel Abmahnung genauer beleuchtet werden. Möglich Einwände gegen die Argumentation oder ähnliches finden Sie in den eckigen Klammern. Originalteile der Abmahnung sind in Anführungszeichen gesetzt.


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Bereits auf der ersten Seite des Schreibens wird deutlich gemacht, worum es eigentlich geht:“ Illegaler Download/ Upload des HARDOCORE-PORNOFILMS [sic]:“ XYZ. [Anmerkung der Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte: Für den Laien ist die Anklage nicht immer ganz eindeutig. Wird nun der Upload oder der Download abgemahnt? Beides ist verboten, abgemahnt wird jedoch nur die Uploadmöglichkeit. Dieses Angebot steht jedoch in einem Peer-to-Peer Netzwerk in der Regel immer in engem Zusammenhang mit dem eigenen Download. Wer etwas herunterlädt, der begeht also zeitgleich das Vergehen des unerlaubten Uploadangebotes.]

Wegen dieses Vorwurfs wurde die vorliegende Abmahnung ausgesprochen. Recht prominent titelt die erste Seite des Schreibens mit dem Fachanwaltstitel für Strafrecht. Hier besteht keine Zusammenhang zu dem Fall.

Die Abmahnung ist im Rahmen einer zivilrechtlichen Auseinandersetzung zu sehen. Es geht um eine Streitigkeit zwischen einer Firma und einer Privatperson ohne weitere Ermittlungsbemühungen der Staatsanwaltschaft oder der Polizei. In der Regel muss der Empfänger einer Rechtsanwalt Hans-Dieter Henkel Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung nicht mit weiteren Ermittlungen rechnen. Hier geht es lediglich erst einmal um den besagten Vorwurf und eine möglich gütliche Einigung mit der Gegenseite herbeizuführen.

Weiter wird in dem Schreiben aufgeführt, wer der eigentliche Rechteinhaber an dem streitgegenständlichen Filmwerk ist. Dieses wird folgend auch genauer bezeichnet. Letzendlich wird auch geschrieben, welches Ermittlungsunternehmen die angebliche Rechtsverletzung aufgezeichnet hat. In der vorliegenden Rechtsanwalt Hans-Dieter Henkel Abmahnung ist es das Unternehmen Copyright Guard Group Inc., welches im Namen des Rechteinhabers tätig wurde.


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Das Ermittlungsunternehmen habe aufgezeichnet, dass über das Peer-to-Peer Netzwerk Bittorrent urheberrechtlich geschützte Werke der Auftraggeber durch die Freigabe auf der Festplatte Dritten Nutzern des Netzwerkes zum Download angeboten zu haben. Im weiteren werden die vermeintlichen Ermittlungsergebnisse angeführt [Anmerkung Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte: In der Regel wird in dem in der Abmahnung angegebenen Datensatz auch der Hash-Wert des jeweiligen Filmes angeben. Dieses ist eine Zahlen- und Buchstabenfolge, die ähnlich dem Fingerabdruck des Menschens einen Film näher bezeichnet.]

Weiter heisst es in der Rechtsanwalt Hans-Dieter Henkel Abmahnung:“ Sie haben daher gegen verschiedene Strafgesetze verstoßen.“ Das klingt auf den ersten Blick schlimmer als es ist. Wie bereits erklärt geht es in dem Schreiben in erster Linie um eine zivilrechtliche und keine strafrechtliche Forderung. Natürlich ist es verboten Erotikfilme im Internet anzubieten, ohne neben der Frage nach der Urheberrechtsverletzung sicher zu gehen, dass sie nicht in die Hände Jugendlicher gelangen. In der Praxis spielt dieses jedoch keine Rolle. Da hilft es der gegnerischen Seite auch wenig nocheinmal zu erklären, dass eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr in Betracht komme. Wo kein Kläger da kein Richter.

Wesentlicher ist im Zusammenhang mit der Rechtsanwalt Hans-Dieter Henkel Abmahnung die Konzentration auf die zivilrechtliche Forderung zu lenken. Die abmahnende Kanzlei fordert Schadensersatz, Unterlassungs des abgemahnten Verhalten sowie die Zerstörung des rechtswidrig erlangten Filmwerkes. Weiter fordert die abmahnende Kanzlei dazu auf, die beigefügte strafbewehrte Verpflichtung- und Unterlassungserklärung abzugeben. Das Datum, welches in jedem Fal notiert werden sollte, folgt fettgedruckt.

[Anmerkung der Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte: Halten Sie in jedem Fall die in der Rechtsanwalt Hans-Dieter Henkel Abmahnung gesetzte Frist ein und notieren Sie sich das Datum. Bis zu dem besagten Tag muss in der Regel eine Unterlassungserklärung abgegeben werden. Trotzdem die Kanzlei darauf hinweist, dass die beigefügte Unterlassungserklärung abgegeben werden soll, muss dieser Wunsch nicht erfüllt werden. Es steht jedem Abgemahnten frei, eine veränderte Erklärung abzugeben. Die mitgeschickte Unterlassungserklärung ist lediglich ein Vorschlag. Die Praxis hat gezeigt, dass die in Abmahnungen beigefügten Erklärungen oft zu weit gefasst sind. Im weiteren Verlauf des Beitrages geht es nocheinmal konkret um die mitgeschickte Erklärung]


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Und nun geht es in der Rechtsanwalt Hans-Dieter Henkel Abmahnung um das schöne Geld. Angeblich sei durch die Beauftragung der Ermittlungsfirma und die Kosten für das Telekommunikations ein Betrag in Höhe von 300,00 Euro entstanden. Weiter wird in der Abmahnung erklärt, wie die weiteren angefallenen Kosten berechnet werden. Als Gegenstandswert werden 50.000,00 Euro angesetzt.

[Anmerkung der Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte: Der Gegenstandswert ist sozuagen die Grundlage anhand der gerechnet wird. Diese Zahl wird von der gegnerischen Seite festgelegt und kann natürlich kritisch hinterfragt werden. Ob der in der Rechtsanwalt Hans-Dieter Henkel Abmahnung angesetzte Gegenstandswert in Höhe von 50.000 Euro wirklich angemessen ist, das ist fraglich und sollte in jedem Fall geprüft werden.]

Weiter wird in der Abmahnung erklärt, dass sich die Rechtsanwaltskosten in der Angelegenheit auf 1379, 80 Euro belaufen würden. Weiter wird „angedroht“, dass sich die Mandantschaft der Kanzlei Rechtsanwalt Hans-Dieter Henkel in dieser Angelegenheit auch vorbehält, Strafanzeige zu erstatten. Letzendlich sei die gegenerische Seite damit zufrieden, wenn der Betroffene 650,00 Euro zahlt. Mit Zahlung dieses pauschalen Abgeltungsbetrages und der Abgabe der (Wie betonen: EINER) Unterlassungserklärung sei die Angelegenheit zivil- sowie strarechtlich erledigt. Bei eine ausbleibenden Reaktion, so ist es der Rechtsanwalt Hans-Dieter Henkel Abmahnung zu entnehmen, fallen weitere Kosten in Höhe von 1.679,80 Euro an.


Unterlassungserklärung:

Wie bereits erklärt gibt es bei der Abgabe einer Unterlassungserklärung einiges zu beachten. So steht in der mitgeschickten Erklärung:

[…] verpflichtet sich gegenüber der Firma SMC – Shoot Media Consulting, es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung fällig werdenden Vertragsstrafe in Höhe von 5001,00 Euro,
1.es zu unterlassen, urheberrechtlich geschützte Filmwerke der Firma SMC-Shoot-Media Consulting oder Teile davon, insbesondere das Filmwerk XYZ ohne deren Zustimmung im Internet und anderswo öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten oder zu vervielfältigen.

2.Der Firma SMC Shoot-Media Consulting als Schadensersatz pauschal 650,00 Euro auf das Konto […] zu zahlen.“

[Anmerkung der Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte: Eine Unterlassungserklärung, die im optimalen Sinne des Abgemahnten verfasst ist, sollte keine festgelegte Vertragsstrafe enthalten und sich nur konkret auf das abgemahnte Werk beziehen. Weiter muss hierin nicht schriftlich bestätigt werden, Schadensersatz zu zahlen. Wie es auf den ersten Blick scheint, ist auch die in der Rechtsanwalt Hans-Dieter Henkel Abmahnung mitgeschickte Unterlassungserklärung zu weit gefasst und könnte an mehreren Stellen nachgearbeitet werden. Oft läuft es auf eine komplette Neufassung der Erklärung hinaus.]

Eine Abmahnung sollte in jedem Fall nicht einfach hingenommen werden. Wenn Sie fragen zu einem der genannten Punkte haben, dann können Sie sich gerne im Rahmen unserer kostenlosen Ersteinschätzung an uns wenden. Sie erreichen uns telefonisch unter der Rufnummer 040 411 88 15 70.

Die Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte bietet folgenden Service im Falle einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung.

1. Kostenlose, telefonische Ersteinschätzung (Auch ohne Mandatserteilung)
2. Sofortige Reaktion nach Mandatserteilung möglich
3. Ortstermine nicht nötig
4. Kommunikation über E-Mail möglich
5. Rückrufanfragen möglich (Wir rufen an, wenn Sie Zeit haben)
6. Außergerichtliche Verteidigung für einen festen Pauschalbetrag

Sie erreichen mich in meiner Kanzlei unter der Rufnummer 040 411 88 15 70.

Ihr Dr. Alexander Wachs

 

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