Abmahnung Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

(Dieser Artikel wurde erstmalig erstellt am 7.9.2010)

Abmahnung Fareds erhalten?

Die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH gehört sicherlich zu den Kanzleien, die erst in jüngerer Zeit wegen des Versands einer Vielzahl von Abmahnungen für unterschiedliche Rechteinhaber aufgefallen sind. Die Kanzlei Fareds mahnt in sehr hohen Stückzahlen Anschlussinhaber ab, denen vorgeworfen wurde, dass über deren Anschluss Tauschbörsen besucht wurden und Filesharing betrieben wurde.

Die erste Besonderheit ist sicherlich die Rechtsform der Kanzlei, anders als eine Sozietät wurde hier eine GmbH als Rechtsform gewählt. Diese Firmierung kann wohl als modern bezeichnet werden. Geschäftsführer ist der Rechtsanwalt Dr. Fleischer.

Die Kanzlei Fareds fordert in der mir vorgelegten Abmahnung eine Pauschalzahlung von 450,00 EUR sowie eine Unterlassungserklärung. Vergleichen Sie zur Unterlassungserklärung auch hier.

Hinsichtlich des Kostenersattungsanspruchs heißt es in einer mir vorgelegten Abmahnung:

"Die von Ihnen zu tragenden Kosten der Rechtsverfolgung berechnen sich nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) [...] Bei einer Abmahnung hinsichtlich eines illegalen Musikdownloads ist vorliegend ein anzusetzender Streitwert von EUR 10.000,00 angemessen, woraus sich [...] ein Nettobetrag in Höhe von EUR 631,80 zuzüglich EUR 20,00 netto [...] ergeben würde."

Die 100,00 EUR Deckelung nach § 97a Abs. 2 UrhG wird unter anderem unter Bezug auf eine Entscheidung des Amtsgerichts München v. 11.11.2009, AZ 142 C 1413/09 verneint. Dazu ist anzumerken, dass es in der zitierten Entscheidung um ein ganzes Album ging, während es in den meisten Abmahnungen von Fareds um ein einzelnes Lied geht. Bei einem einzigen Lied ist sicher noch nicht das letzte Wort gesprochen. Bei einem Film dagegen scheint die Rechtsprechung derzeit tatsächlich eher dazu zu tendieren, die 100,00 EUR Deckelung abzulehnen.

Gerade bei Abmahnungen wegen einzelner Lieder von Samplern (Bravo HitsFuture Trance; German Top 100) drohen allerdings Folgeabmahnungen von anderen Kanzleien, wegen anderer Titel des gleichen Samplers. Lassen Sie sich daher bereits nach Erhalt der ersten Abmahnung beraten.

Um die Chancen und Risiken einer Verteidigung und Abwehr der Abmahnung der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft zu besprechen, biete ich eine kurze, kostenlose Ersteinschätzung an. Sie erreichen mich in meiner Kanzlei unter: 040 411 88 15 70. Für weiterführende Informationen verweise ich auf meine Internetpräsenz www.dr-wachs.de.

Ihr Dr. Alexander Wachs


 

Worum geht es in der  Abmahnung von Fareds?

Auf der ersten Seite der Abmahnung von Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft wird aufgezeigt, welcher Rechteinhaber vertreten wird. Anhand einer in der Anlage 1 zu der Abmahnung beigefügten Vollmacht wird deutlich gemacht, dass sie durch den Rechteinhaber beauftragt wurde, urheberrechtliche Ansprüche gegen den Abgemahnten durchzusetzen.

I. Über den Internetschanschluss des Abgemahnten wäre zu einem angegebenen Zeitpunkt und Datum das urheberrechtlich geschützte Werk "XXX" in einer Internet-Tauschbörse illegal weltweit zum Download angeboten worden. Diese Daten wurden, so schreibt es die Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH in der Abmahnung von Fareds, mittels einer Anti-Piracy-Software beweissicher dokumentiert und an das zuständige Landgericht weitergeleitet. Das Gericht sähe es als Glaubhaft an, dass über die zum Zeitpunkt genutzte, oben bezeichnete dynamische IP-Adresse ein offensichtlicher und besonders schwerer Urheberrechtsverstoß zulasten der Mandantschaft verübt worden sein soll. In diesem Zusammenhang wäre festgestellt worden, dass der Abgemahnte für das illegale Angebot zum Herunterladen des urheberrechtlich geschützten Werks verantwortlich sei. Konkret, so heisst es in der Abmahnung der Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, dass über den Internetanschluss die ausschließlichen Nutzungsrechte der Mandantschaft verletzt worden seien, indem das abgemahnte Werk einer Vielzahl anderer Tauschbörsen-Nutzer weltweit zum vollständigen oder teilweisen Download widerrechtlich angeboten wurde.

[Anmerkung der Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte: Das betrifft aber nur die Glaubhaftmachung im Auskunftsverfahren, das bedeutet nicht zwingend, dass der Nachweis auch in einer Schadensersatzklage erfolgreich sein wird.]

Was wird in der Abmahnung der Fareds Rechtsanwälte gefordert?

Ausweislich der Fareds Abmahnung habe die Mandantschaft der Rechtsanwaltsgesellschaft mbH in diesem Fall folgende zivilrechtliche Ansprüche:

  • Unterlassungsanspruch gemäß der o.g. Rechtsverletzung gem. § 97 Abs. 1 UrhG -
  • Erstattungsanspruch gemäß der Kosten der Rechtsverfolgung gem. § 97 a Abs. 1, S. 2 UrhG, §§ 683 S. 1, 677, 670 BGB,
  • Schadensersatzsanspruch gemäß § 97 Abs. 2 UrhG auf Erstattung einer branchenüblichen Lizenzgebühr.

Auf der Grundlage des gerichtlich geprüften Sachverhalts und der dargestellten Rechtslage wird in der Abmahnung von Fareds eingefordert,

1. die als Anlage 2 beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung rechtsbindlich unterzeichnet an die Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zurückzusenden

2. 850,00 Euro zur pauschalen Abgeltung des Schadens auf das angegebene Konto der Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zu überweisen.

Was bietet die Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte im Falle einer Abmahnung von Fareds?

Wenn auch Sie mit einer Abmahnung von Fareds konfrontiert werden, dann können Sie sich im Rahmen einer kostenlosen, telefonischen Ersteinschätzung an die Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte wenden. In diesem Telefonat geht es um die absehbaren Chancen, Risiken und Kosten einer außergerichtlichen Verteidigung. Die Praxis hat gezeigt, dass die in den Abmahnungen geforderten Beträge oft zu hoch angesetzt sind. Ziel einer Verteidigung und Abwehr der Abmahnung von Fareds ist es, dass der Abgemahnte so wenig Kosten wie möglich hat und eine optimal angepasste Unterlassungserklärung abgibt. Gerne stehen die Dr. Wachs Rechtsanwälte Abgemahnten mit Rat und Tat zur Seite.

Ihre Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte