Abmahnung Daniel Sebastian

(Dieser Artikel wurde erstmalig erstellt am 30.7.2012)

Abmahnung Daniel Sebastian: Bereits in der Vergangenheit haben wir von der Abmahnung des Rechtsanwalts Daniel Sebastian (im weiteren Verlauf Daniel Sebastian Abmahnung) aus Berlin berichtet. Im Auftrag unterschiedlicher Rechteinhaber, z. B. DigiRights Administration GmbH, Daedalic oder der Astragon Software GmbH geht der Berliner Anwalt Daniel Sebastian im Rahmen einer Abmahnung gegen diejenigen vor, denen zur Last gelegt wird, ein Spiel oder ein Lied im Internet unerlaubt zum Download angeboten zu haben.

In Deutschland genießen kreative Schöpfungen einen gewissen Schutz. Der jeweilige Rechteinhaber kann im Falle einer Verletzung der Urheberrechte gegen den Rechtsverletzer vorgehen. Der Gesetzgeber hat für diese Vorgehensweise festgelegt, dass der Rechtsverletzer erst einmal durch eine Abmahnung auf die Rechtsverletzung hingewiesen werden muss und sich in Folge der Abmahnung auch mit der von der Gegenseite geltend gemachten Forderung auseinanderzusetzen hat. Die Forderung so einer Abmahnung von Daniel Sebastian  ist vielseitig. So werden für die Rechtsverletzung an einem Spiel derzeit 1000,00 Euro (Stand 20.7.2012) geltend gemacht, während für die Bereitstellung eines Liedes einige hundert Euro gefordert werden.

Grundlegend kann in diesem Zusammenhang erwähnt werden, dass eine nähere Prüfung so einer Daniel Sebastian Abmahnung immer ratsam ist. Der weitere Blogverlauf geht allgemein auf Themen ein, die im Zusammenhang mit der Abmahnung des Rechtsanwalts Daniel Sebastian zu beachten sind. Abschließend geht es konkret um die Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian, welche von Dr. Wachs kommentiert wurde.

Was ist eine Daniel Sebastian Abmahnung?

Wie bereits eingeleitet hat der Gesetzgeber im Falle einer Urheberrechtsverletzung vorgesehen, dass der Geschädigte eine Abmahnung aussprechen (lassen) kann. In der Abmahnung wird aufgezeigt, gegen welche Gesetze verstoßen wurde und welche Forderung der Abmahner nun geltend macht. Da mit der Daniel Sebastian Abmahnung ein kostenintensives Gerichtsverfahren umgangen wird, hat der Gesetzgeber vorgesehen, dass hier im Interesse des Abgemahnten gehandelt wird, dieser also auch die anfallenden Kosten zu tragen hat.

Woher hat Rechtsanwalt Daniel Sebastian die Adressdaten des Anschlussinhabers - das Internet ist doch anonym?

Bevor es zu der Abmahnung von Daniel Sebastian kommt, muss eine gewisse Ermittlungsarbeit geleistet werden, um den Anschlussinhaber zu ermittlen. Jeder Inernetnutzer, der Daten über Netzwerke tauscht, die nicht verschlüsselt übertragen werden,  hinterlässt Spuren. Bei den Filesharingbörsen sind diese sehr einfach aufzuzeichnen und gegen den Abgemahnten zu verwenden. Sogenannte Ermittlungsfirmen gehen im Auftrag des Rechteinhabers innerhalb der Peer-to-Peer Netzwerke auf Filesharer-Jagd. Je nach beauftragtem Titel suchen die Ermittler die gängigen Filesharingbörsen hinsichtlich des unerlaubten Downloadangebotes ab und zeichnen auf, über welchen Internetanschluss eine Datei zum Download angeboten wurde. Anhand des Datensatzes erwirkt Rechtsanwalt Daniel Sebastian bei dem zuständigen Gericht eine Anordnung, die es dem Internetprovider gestattet, die zur IP-Adresse zugehörigen Adressdaten herauszugeben. Was nun folgt liegt wenige Tage später im Briefkasten: Eine Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian. Mit der Abmahnung von Daniel Sebastian wendet sich die Gegenseite jedoch ersteinmal an den Anschlussinhaber. Der direkte Täter kann auf diesem Wege nicht ermittelt werden.

Die Abmahnung von Daniel Sebastian ist nicht berechtigt – über den Anschluss wurde nichts heruntergeladen bzw. angeboten.

Uns erreichen täglich Anrufe von Betroffenen, die aussagen, dass die Rechtsverletzung so nicht stattgefunden haben kann, wie es in der Abmahnung dargestellt wurde. Diese Aussage kann unterschiedlichste Gründe haben. Nicht auszuschließen ist z.B. eine Fehlermittlung. Eine Fehlermittlung jedoch nachzuweisen ist äußerst schwierig. Der Laie kann in der Regel keine  Argumente vorbringen, die die Anschuldigung aus der Abmahnung von Daniel Sebastian entkräftigen könnten.

Die einfache Aussage, nicht zu Hause gewesen zu sein, entkräftet die Anschuldigung nicht. Rechner lassen sich automatisch zu bestimmten Uhrzeiten hochfahren und können Programme auch ohne Anwesenheit von Personen starten und anwenden. Neben der Fehlermittlung besteht auch die Möglichkeit, dass Dritte die Rechtsverletzung begangen haben, die sich im engen oder weitläufigen Umfeld des Anschlussinhabers befinden.  Die Abmahnung von Daniel Sebastian sollte daher in jedem Fall hinsichtlich der möglichen Täterschaft durch Dritte kritisch bewertet werden.

Zivilrecht oder Strafrecht – Sind weiter Konsequenzen im Zusammenhang mit der Daniel Sebastian Abmahnung zu befürchten?

Mit der Abmahnung von Daniel Sebastian (Gilt nicht für erotische Filme) befinden sich die Betroffenen in einem zivilrechtlichen Rahmen. Im Gegensatz zum Strafrecht muss der Betroffene hier keine Geld- oder Gefängnisstrafe befürchten. Es gibt normalerweise keine Ermittlung der Staatsanwaltschaft oder der Polizei. Dieses bezieht sich auf die Verbreitung von einzelnen oder wenigen Musiktiteln oder Spielen. Bei einer richtigen und angemessenen Reaktion auf die Abmahnung hat der Betroffene die Möglichkeit, weitere Konsequenzen wie z.B. eine einstweilige Verfügung oder ein Gerichtsverfahren zu verhindern. Das jedoch nur bei richtiger Handhabe der Abmahnung des Rechtsanwalts Daniel Sebastian. Wer angemessen und korrekt auf die Abmahnung des Daniel Sebastian reagiert, kann die Angelgegenheit außergerichtlich beilegen.

Störerhaftung

In der Abmahnung von Daniel Sebastian ist der Ansprechpartner erst einmal der Anschlussinhaber. Dem Anscheinsbeweis nach darf die Gegenseite davon ausgehen, dass dieser die Rechtsverletzung auch begangen hat. Dieses ist jedoch nicht immer der Fall. Eine Verneinung der Täterschaft beendet die Angelegenheit wegen der Daniel Sebastian Abmahnung jedoch nicht. Der Anschlussinhaber kann im Zusammenhang mit der Daniel Sebastian Abmahnung auch für das Verhalten Dritter verantwortlich gemacht werden. Diese jedoch nur in einem gewissen Rahmen. Der Anschlussinhaber hat gewisse Prüf- und Sicherungspflichten. Das heißt, er muss den Internetanschluss auf dem technisch aktuellen Stand gegen den unbefugten Zugriff durch Dritte absichern. Weiter muss er die Nutzung von im Haushalt lebenden Kindern durchaus auch prüfen. Die Prüfpflicht gegenüber Familienangehörigen – besonders gegenüber den Ehegatten muss gesondert betrachtet werden. Hier kann der Gesetzgeber nicht verlangen, dass Ehepartner sich gegenseitig kontrollieren. Die genauen Umstände sollte daher vor einer Reaktion auf die Abmahnung von Daniel Sebastian im Gespräch mit einem Anwalt berücksichtigt werden.

In der Daniel Sebastian Abmahnung wird auch eine Unterlassungserklärung gefordert – im Internet gibt es durchaus kontroverse Ansichten hierzu - was gibt es zu beachten?

Der Gesetzgeber hat vorgesehen, dass im Falle einer Urheberrechtsverletzung die Abgabe einer sogenannten Unterlassungserklärung eingefordert werden kann. Mit dieser muss sich der Betroffene gegenüber dem Rechteinhaber verpflichten, keine weiteren Rechtsverletzungen an dem streitgegenständlichen Werk mehr zu begehen. Weiter muss er bekräftigen, im Falle einer Wiederholungstat eine angemessene Vertragsstrafe zu zahlen. Leider wurde für die Unterlassungserklärung in den Gesetzestexten nur eine wage Vorgabe gegeben. Der Variationsreichtum an unterschiedlichen Formulierungsmöglichkeiten ist daher groß.

Der Daniel Sebastian Abmahnung ist bereits eine Unterlassungserklärung beigefügt. Von einer vorbehaltlosen und ungeprüften Abgabe der mitgeschickten Unterlassungserklärung kann nur abgeraten werden. Näheres zu der Unterlassungserklärung der Daniel Sebastian Abmahnung finden Sie in einem gesonderten Kommentar am Ende des Beitrages.

Die Daniel Sebastian Abmahnung wurde wegen eines German Top 100 Single Chart Containers bzw. eines Samplers ausgesprochen – was nun?

Da Rechtsanwalt Daniel Sebastian in der Abmahnung auch einzelne Musiklieder abmahnt und dieses teilweise auf Samplern und sogenannten Chartsammlungen zu finden sind, besteht die Möglichkeit, dass weitere Abmahnungen folgen, oder aber auch, dass Rechtsanwalt Daniel Sebastian in einer Abmahnung mehrere Titel abmahnt, die einem Rechteinhaber „gehören“. Wenn ein Rechteinhaber zeitweise 4 Titel in den aktuellen Charts vertreten hat, können diese Lieder bei einem German Top 100 Single Chart Download auch abgemahnt werden. Das verzwickte an den Samplern oder German Top 100 Single Chart Sammlungen ist die Tatsache, dass zeitgleich mit einem Download die Rechte einer Vielzahl von Firmen oder Privatpersonen verletzt wird. Bei 100 Liedern kann da nach der ersten Abmahnung Einiges folgen. Ob es sich der Daniel Sebastian Abmahnung um eine German Top 100 Abmahnung handelt, ist bereits auf den ersten Seiten ersichtlich. Entweder anhand des Dateinamens, extra aufgeführt oder durch den Ermittlungsdatensatz kann der Abgemahnte erkennen, ob das Lied auf der Geman Top 100 Sammlung war.

Geldforderung

Die Geldforderung für die Abmahnung des Rechtsanwalts Daniel Sebastian variiert je nach abgemahntem Werk und Anzahl der abgemahnten Werke. In einer uns vorliegenden Abmahnung fordert die Kanzlei Daniel Sebastian für die Rechtsverletzung an sechs Musiktiteln 1800,00 Euro. Für einzelne Titel wird in der Regel ein Betrag in Höhe von 450,00 Euro (Prüfen) gefordert

Frist

In der Daniel Sebastian Abmahnung ist eine Frist gesetzt. Bis zu diesem Zeitpunkt muss der Abgemahnte zumindest eine Unterlassungserklärung abgegeben haben, damit weitere Konsequenzen abgewehrt werden. In der uns vorliegenden Daniel Sebastian Abmahnung hat der Betoffene 14 Tage Zeit, die Wiederholungsgefahr auszuräumen. In jedem Fall sollte die Frist nicht fruchtlos verstreichen.


Im weiteren Blogverlauf finden Sie die kommentierte Musterabmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian:

Seite 1 der Daniel Sebastian Abmahnung

Die Daniel Sebastian Abmahnung titelt, „Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke. Weiter wird angezeigt, welcher Rechteinhaber in der Abmahnung vertreten und um welches Lied/welche Lieder es sich konkret handelt. Im unteren Drittel des Schreibens wird auch die Ermittlungsfirma genannt, die die Rechtsverletzung aufgezeichnet hat. Namentlich ist dieses das Unternehmen SKB UG. Ob es das Unternehmen auch leistet, „die Identität der Verletzer offen zu legen“, ist fraglich.


Seite 2 der Daniel Sebastian Abmahnung

Im Rahmen der Ermittlung wurde ein Datensatz erstellt, der Auszugsweise angibt, wann die Rechtsverletzung stattgefunden haben soll. Betroffene können anhand der Informationen auch erkennen, ob sich in dem Fall um eine German Top 100 Single Charts Abmahnung handelt.XWeiter führt Rechtsanwalt Daniel Sebastian in der Abmahnung aus, dass die Adressdaten im Rahmen eines Auskunftsgesuches herausgegeben wurden. Weiter befasst sich die Abmahnung von Daniel Sebastian  mit dem Bereich der sekundären Darlegungs- und Beweislast. [Anmerkung der Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte: In einem gewissen Rahmen ist der Anschlussinhaber auch für das Verhalten Dritter verantwortlich. Sicherlich muss in diesem Fall jedoch kritisch geprüft werden, wie weit der Anschlussinhaber seinen Prüf- und Sicherungspflichten nachgekommen ist. Ein Vortrag hinsichtlich der möglichen Täterschaft sollte nicht unüberlegt getätigt werden.]

Die Forderung, die Rechtsanwalt Daniel Sebastian in der Abmahnung daher geltend macht lautet: „Ich [RA Daniel Sebastian] fordere Sie daher auf, es ab sofort zu unterlassen, urheberrechtlich geschützte Werke meiner Mandantschaft zum Download anzubieten und damit der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.“ Eigentlich ging es in der vorliegenden Daniel Sebastian Abmahnung um 6 aktuelle Lieder. Die Aufforderung bezieht sich nun jedoch auf das gesamte Rechterepertoire der Mandanten.


Seite 3 der Daniel Sebastian Abmahnung

Fortfahrend geht es nun näher um die geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung. Der Betroffene wird in der Daniel Sebastian Abmahnung aufgefordert, die Erklärung bis zu dem genannten Datum abzugeben. Dem Betroffenen wird vorsorglich und zu seinem Selbstschutz angeboten, die in der Abmahnung mitgeschickte Unterlassungserklärung zu verwenden. [Anmerkung der Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte: Lassen Sie sich vor Abgabe so einer Unterlassungserklärung ausgiebig zu dem Thema beraten. Vorschnell und ungeprüft sollte so eine Unterlassungserklärung nicht abgegeben werden.]

Weiter wird in der Daniel Sebastian Abmahnung die Vernichtung der rechtswidrig erstellten Kopien gefordert. Da im Rahmen der Abmahnung Ermittlungskosten, Anwaltskosten, Kosten für den Beschluss und Kosten für die vom Provider erteilte Auskunft entstanden sind, wird in der Daniel Sebastian Abmahnung die Rückerstattung geltend gemacht. Pauschal werden die Beträge als Aufwendungsersatz zusammengefasst. Hinzu kommt der Schadensersatz für den Rechteinhaber.

Die Anwaltskosten der Abmahnung von Daniel Sebastian können sich bei mehreren abgemahnten Titeln zu einer beträchtlichen Summe anhäufen. Pro Musiktitel werden 10.000,00 Euro Streitwert angesetzt, an dem sich die Anwaltskosten richten. Bekräftigt wird die Berechnung durch zwei Gerichtsurteile aus dem Jahr 2008 und 2010. In den letzten Jahren hat sich jedoch auch in der Rechtsprechung einiges getan. [Anmerkung der Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte: Hier muss immer anhand der aktuellen Rechtssprechung entschieden werden.]


Seite 4 der Daniel Sebastian Abmahnung

Fortführend geht es in dem Abmahn-Schreiben darum, nach welchen Grundlagen der entstandene Schaden zu berechnen ist. Dieser wird anhand der Lizenzanalogie berechnet. Das heißt, der Schaden ist so hoch anzusetzen, wie viel es kosten würde, ein Lied im Internet frei verfügbar anzubieten. In der vorliegenden Daniel Sebastian Abmahnung werden 300,00 Euro Lizenzgebühr pro Titel berechnet. Zusammengefasst würden sich die angefallenen Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche auf über 4000,00 Euro belaufen.XZu Recht wird in der Daniel Sebastian Abmahnung darauf hingewiesen, dass eine Deckelung der Anwaltsgebühren auf 100,00 Euro nicht anwendbar sei.


Seite 5 der Daniel Sebastian Abmahnung

Entgegen der aufgestellten Rechnung bietet Rechtsanwalt Daniel Sebastian dem Betroffenen an, die Angelegenheit gegen Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages zu beenden und stellt folgende Forderungen:

• Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
• Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages
• Löschen der streitgegenständlichen Datei und Vernichtung der Kopien


Die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian

Regelmäßig werden den Abmahnungen bereits vorgefertigte Unterlassungserklärungen beigefügt. In manchen Fällen mag dieses für den Abgemahnten recht praktisch und nützlich erscheinen. Wenn jedoch die Möglichkeit besteht, eine veränderte Unterlassungserklärung abzugeben, dann sollte dieses auch getan werden. Die mitgeschickten Unterlassungserklärung der Abmahnung von Daniel Sebastian können als Schuldanerkenntnis gewertet werden. Weiter wird oft die Verpflichtung zur Zahlung des Forderungsbetrages in einen Unterpunkt eingebaut. Eine Nachverhandlung ist dann nicht mehr möglich. Daher sollte die Unterlassungserklärung der Daniel Sebastian Abmahnung kritisch geprüft werden.

In der Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian heißt es: „Der Schuldner erkennt dem Grunde nach den Schadensersatzanspruch aus der Verletzung der Rechte gemäß Ziffer 1 an“ und „Der Schuldner verpflichtet sich, einen Betrag in Höhe von X Euro zur Erledigung der Ansprüche der Gläubigerin zu zahlen.“ Ziel einer Verteidigung ist es, eine optimal angepasste Unterlassungserklärung abzugeben. Weiter muss geprüft werden, ob die Geldforderung angemessen ist.


Wenn auch Sie mit solch einer Daniel Sebastian Abmahnung konfrontiert werden, dann können Sie sich gernen im Rahmen unserer kostenlosen, telefonischen Ersteinschätzung an Dr. Wachs wenden. In dem ersten Gespräch fallen von unserer Seite noch keine Kosten an. Weiter erfahren Betroffene in diesem Telefonat auch die Höhe der im Falle einer Verteidigung anfallenden Kosten. Dieser Betrag wird schriftlich festgelegt.

Gerne helfen wir auch Ihnen. Sie erreichen uns unter der Rufnummer 040 411 88 15 70.

Ihre Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte

 


Liste abgemahnter Titel:

 

 

 


Abmahnung Dream Dance Vol. 67 Daniel Sebastian - DigiRights Administration GmbH: Für den Rechteinhaber DigiRights mahnt Rechtsanwalt Daniel Sebastian die Rechtsverletzung einzelner auf dem Sampler Dream Dance Vol. 67 enthaltener Lieder ab. Dem Betroffenen wird vorgeworfen, den Sampler unerlaubt in einem Peer-to-Peer Netzwerk verbreitet zu haben.

Solch eine Abmahnung von Daniel Sebastian wegen Dream Dance Vol. 67 sollte in jedem Fall ernst genommen werden. Wer nicht auf die Abmahnung reagiert, der muss mit weitreichenden Konsequenzen, wie z.B. einer Unterlassungsklage oder einer einstweiligen Verfügung rechnen. Das bedeutet jedoch nicht, dass in jedem Fall so gehandelt werden muss, wie es in der Abmahnung für Dream Dance Vol. 67 gefordert wird.

In dem Abmahnschreiben macht die Gegenseite Schadensersatz und Unterlassungsansprüche geltend. Der Betroffene wird aufgefordert, einen pauschalen Abgeltungsbetrag zu zahlen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Wie bereits angeführt kann sich der Betroffene gegen diese Forderung wehren. Ziel einer Verteidigung durch einen Anwalt ist es, dass der Abgemahnte so wenig Kosten wie möglich hat, eine optimal angepasste Unterlassungserklärung abgibt und wenn nötig, vor weiteren Abmahnungen wegen dieser Angelegenheit geschützt wird.

Vor einer Reaktion auf die Abmahnung von Daniel Sebastian wegen Dream Dance Vol. 67 sollte sich der Betroffene ausgiebig zu dem Thema informieren. Da es zu der Vorgehensweise die unterschiedlichsten Ratschläge und Anleitungen gibt, bietet Dr. Wachs die Möglichkeit, die Angelegenheit in einem persönlichen Telefonat zu besprechen. Kosten fallen für diese Ersteinschätzung nicht an. Die Praxis hat gezeigt, dass es zwar im Internet gut geführte Internetforen gibt, die Abgemahnte mit Rat zur Seite stehen, eine individuelle Einschätzung durch einen Anwalt unter Berücksichtigung der jeweiligen Umstände jedoch sehr nützlich für die Abgemahnten ist.

Wenn auch Sie mit einer Daniel Sebastian Abmahnung für Dream Dance Vol. 67 konfrontiert werden, dann können Sie sich gerne im Rahmen einer kostenlosen Ersteinschätzung telefonisch an Dr. Wachs wenden.

Ihre Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte