Abmahnung CSR Rechtsanwaltskanzlei

CSR Rechtsanwaltskanzlei aus Ettlingen

Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen werden auch von der Kanzlei C-S-R aus Ettlingen abgemahnt. Die Kanzlei vertritt überwiegend Mandanten aus dem Erotik-Bereich wie etwa die bekannte Purzel Video GmbH oder auch die Gröger MV GmbH & Co. KG.

In der mir vorliegenden Abmahnung weist die Kanzlei daraufhin, dass die eingesetzte Software mit der die IP-Adresse ermittelt wurde, ausnahmslos korrekte und gerichtsverwertbare Beweise liefert. Dieser Aussage ist kritisch zu begegnen, dass es wohl keine Software gibt, die ausnahmslos korrekt arbeitet.Generell wird in Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen suggeriert, es könnten niemals Fehler geschehen. Dem ist aber nicht so. Bei der Ermittlung eines so flüchtigen Gutes wie einer IP-Adresse, die mindestens alle 24 Stunden wechselt, können eine Vielzahl von Fehlern auftreten, diese können menschlich oder technisch begründet sein.

Unglücklich finde ich auch, dass in der Abmahnung nicht differenziert wird, ob die Adresse über den Zivilrechtsweg oder durch ein Strafverfahren ermittelt wurde. Hier sollte der Abgemahnte nachfragen, um festzustellen, ob noch strafrechtlich "etwas nachkommen kann". Nach meiner Erkenntnis erlangt die Kanzlei CSR aber in den meisten Fällen die Auskunft über die Adresse über den Zivilrechtsweg. 

Die Forderungen betragen 650,00 EUR für einen Film. Dabei handelt es sich um einen Pauschalbetrag. Ich rate davon ab, die beigefügte Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Näheres finden Sie hier.

Um die Chancen und Risiken einer Verteidigung zu besprechen, biete ich eine kurze, kostenlose Ersteinschätzung an. Sie erreichen mich in meiner Kanzlei unter: 040 411 88 15 70. Für weiterführende Informationen verweise ich auf meine Internetpräsenz www.dr-wachs.de.

Ihr Dr. Alexander Wachs


 

Abmahnung durch C-S-R

Regelmäßig mahnt die Kanzlei CSR Urheberrechtsverletzung in Filesharingbörsen ab. Solch eine Abmahnung wird nun erläutert.

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Auf der ersten Seite der Abmahnung CSR Rechtsanwaltskanzlei titelt der Betreff: Urheberrechtsverletzung in Internettauschbörsen. Folgend wird aufgezeigt, welchen Rechteinhaber die Kanzlei vertritt und dass dieser der Kanzlei eine legitimierende Vollmacht ausgestellt habe, welche anbei in der Abmahnung überreicht wird. Hintergrund der Beauftragung von der C-S-R Rechtsanwaltskanzlei sei die Feststellung einer von dem Abgemahnten begangenen Urheberrechtsverletzung an urheberrechtlich geschützten Filmwerken der Mandantin.

1. Die CSR Rechtsanwaltskanzlei stellt fest, dass die Mandantin Herstellerin und Inhaberin der auschließlichen Nutzungsrechte an dem abgemahnten Film sei. Die Mandantin habe nunmher zweifelsfrei festgestellt, dass über den Internetanschluss des Betroffenen urheberrechtlich geschütztes Material unerlaubt weltweit anderen Nutzern angeboten wurde: Filmnr., Filmtitel, Filmhash. Laut der Abmahnung der CSR erfolgte die zweifelsfreie Identifizierung anhand der eindeutigen Dateikennung (Hashwert). Darüber hinaus wurde das von dem Abgemahnten im Internet angebotene Filmmaterial geladen, gesichtet und zu Beweiszwecken gesichert.


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Mittels einer Spezialsoftware, schreibt die CSR Rechtsanwaltskanzlei, wurden in dem Fall zudem folgende Informationen erfasst: IP-Adresse, Timestamp, Provider, P2P-Client.

"Die eingesetzte Spezialsoftware ermittelt- ausweisliche eines öffentliche bestellten und vereidigten EDV-Sachverständigen - ausnahmslos korrekt und gerichtsverwertbare Nachweise hinsichtlich der Nutzung derartiger Tauschbörsen", schreibt die CSR Rechtsanwaltskanzlei in der Abmahnung. Weiter führt die CSR Rechtsanwaltskanzlei aus, dass,"mithilfe dieser Informationen wurden in manchen Fällen von Seiten der Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke gemäß § 106 absatz 1 Urheberrechtsgesetz (UrhG) und der Verbreitung pornographischer Schriften gemäß § 184 Strafgesetzbuch (StGB) i.V.m § 184 d StGB eingeleitet, in dessen Verlauf wir Einsicht in die Ermittlungsakten der Staatsanwaltschaft erlangt haben".

In anderen Fällen habe die CSR Rechtsanwaltskanzlei vor dem Landgericht einstweilige Verfügungen gegen den Provider auf Einsichtnahme in Bestandsdaten zu den zum Verletzungszeitpunkt zugeordneten IP-Adressen erwirkt. Bei den der CSR Rechtsanwaltskanzlei übermittelten Daten der Provider handele es sich um rechtmäßig kurzfristig vom betreffenden Provider zu Abrechnungszwecken oder zur Erstellun von Fehlerprotokollen gespeicherte Daten und nicht um die sechs Monate vorgehaltenen sog. Vorratsdaten. Die Entscheidungden des Bundesverfassungsgerichts zur sog. Vorratsdatenspeicherung ändern an der Rechtmäßigkeit der Herausgabe der Daten deshalb nichts, erklärt die CSR Rechtsanwaltskanzlei.

[Anmerkung der Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte: Dies ist korrekt. Die von dem Provider ermittelten Daten stammen aus einem anderen Datenpool.]

2. Mit dem vorstehend wiedergegebenen- beweissicher ermittelten - Verhalten verstoße der Abgemahnte in zivilrechtlicher Hinsicht gegen die Bestimmungen der §§ 16 und 19a UrhG. "Das Bereitstellen von Filmmaterial in Internettauschbörsen zum Donwload an jedermann verwirklicht den Tatbestand der unerlaubten öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19a UrhG).", lautet es in der Abmahnung der CSR Rechtsanwaltskanzlei. Durch das vorherige Herunterladen habe der Betroffene das Filmmaterial unerlaubt vervielfältigt (§ 16 UrhG). Auch wenn der Betroffene nicht selbst das abgemahnte Filmmaterial über den Internetanschluss heruntergeladen und angeboten haben sollte, schreibt die CSR Rechtsanwaltskanzlei in der Abmahnung, - etwa weil andere Personen (möglicherweise unbefugt) auf den Internetanschluss z.B. per W-LAN zugegriffen haben - so sei er als Inhaber des Internetanschlusses hierfür dennoch als sog. Störer verantwortlich.

"Denn mit der Zurverfügungstellung bzw. durch eine unzureichende Absicherung des Internetanschlusses wird adäquat kausal zu der Schutzrechtsverletzung beigetragen". Für die Störerhaftung ist maßgeblich, führt die CSR Rechtsanwaltskanzlei in der Abmahnung aus, dass der Abgemahnte der Inhaber des Internetanschlusses ist, dem die fragliche Ip-Adresse zugeordnet ist. Auf ein Verschulden, schreibt die CSR Rechtsanwaltskanzlei, komme es insoweit nicht an.


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3. Die Mandantin habe die CSR Rechtsanwaltskanzlei ermächtigt, der abgemahnten Person vor der Einleitung gerichtlicher Schritte Gelegenheit zur außergerichtlichen Bereinigung des Streitverhältnisses zu geben. Sie hat den Betroffenen daher names und in Vollmacht ihrer Partei aufzufordern,

sich durch Unterzeichnung der beigefügten Unterlassungserklärung zu verpflichten, die beanstandeten Urheberrechtsverletzungen künnftig zu unterlassen,

ferner, alle Kopien der abgemahnten, urheberrechtlich geschützten Werke unverzüglich zu löschen und nicht mehr anderen Personen, insbesondere Teilnehmern an Internettauschbörsen, zugänglich zu machen.

Vorsorglich weist die CSR Rechtsanwaltskanzlei darauf hin, dass die Wiederholungsgefahr für den ihrer Partei zustehenden Unterlassungsanspruch und damit auch das Rechtsschutzbedürnis für die Einleitung gerichtlicher Schritte nach der Rechtssprechung des bundesgerichtshofes nur durch due Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung ausgeräumt werden könne.

Für den Eingang dieser Erklärung setzt die CSR Rechtsanwaltskanzlei eine regelmäßig sehr kurze Frist.

[Anmerkung der Kanzlei Dr. Wachs: Die Fristen sind kurz, müssen aber beachtet werden. Rufen Sie mich vor Fristablauf und bevor Sie etwas an die Kanzlei CSR senden an. Sie erreichen mich für eine kurze kostenlose Ersteinschätzung unter 040 411 88 15 70] 

Bei einer ergebnislosen Fristverstreichung werde die CSR Rechtsanwaltskanzlei der Mandantin empfehlen, unverzüglich gerichtliche Hilfe in Ansprurch zu nehmen, was mit weiteren Kosten für den Abgemahnten verbunden wäre.

[Anmerkung der Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte: Nach Fristablauf kann die gegnerische Kanzlei eine einstweilige Verfügung erwirken. Dies ist mit hohen Kosten verbunden.]

4. Der Betroffene sei, schreibt die CSR Rechtsanwaltskanzlei in der Abmahnung, nach Gesetz und der ständigen Rechtssprechung des Bundesgerichtshofes zur Erstattung der durch diese Abmahnung entstandenen Kosten verpflichtet. Dieser Anspruch bestehe unter den rechtlichen Gesichtspunkten der Geschäftsführung ohne Auftrag. Die Gericht beziffern, so steht es in der Abmahnung der CSR Rechtsanwaltskanzlei, den Streitwert bei Vervielfältigen regelmäßig auf 30.000,00 EUR je angebotener Datei.


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Unter Zugrundelegung eines Gegenstandswertes von 30.000,00 EUR je Film ergäbe sich nach dem für die Berechnung der Rechtsanwaltskosten maßgeblichen Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) alleine an Rechtsanwaltskosten ein Betrag in Höhe von mindestens 1.005,40 EUR netto zuzüglich der Erstattung notwendiger Auslagen für die Ermittlungen sowie eines angemessenen Schadensersatzes, schreibt die CSR Rechtsanwaltskanzlei.

Um dem Abgemahnten im Interesse einer außergerichtlichen Einigung in dieser Angelegenheit entgegen zu kommen, sei die Mandantin der CSR Rechtsanwaltskanzlei damit einverstanden, dass alle hier angefallenen Kosten (Anwaltskosten, Auslagen und Schadensersatz) - insgesamt für alle in der Abmahnung genannten Filme - mit pauschal 650,00 Euro abgegolten werden. Folgend nennt die CSR Rechtsanwaltskanzlei innerhalb welcher Frist der pauschale Abgeltungsbetrag zu zahlen ist.

Abschließend hält die CSR Rechtsanwaltskanzlei in der Abmahung fest, dass es sich bei dem geforderten Gesamtbetrag um ein Vergleichsangebot handele, an welches sich die Mandantin nur innerhalb der oben genannten Frist gebunden sieht. Bei Fruchtlosen Ablauf der Frist, das heißt sowohl bei nicht fristgerechtem Eingang der Unterlassungserklärung als auch der Nichtzahlung der oben genannten Vergleichspauschale, werde die CSR Rechtsanwaltskanzlei die volle Anwaltsgebühr oder - je nach Einzelfall - noch höhere Gebühren und einen höheren Schadensersatz geltend machen.


Allgemeine Links:

  1. Unterlassungsverpflichtungserklärung der CSR Rechtsanwaltskanzlei
  2. Tauschbörsen und Abmahnungen

 

Liste abgemahnter Titel:

  1. Fuck and Dance Vol. 37 ( Muschi Party) - Gröger MV GmbH & Co. KG
  2. Fick Party Fuck and Dance Vol. 55 - C-S-R Rechtsanwälte - Gröger MV GmbH - 1175 Euro
  3. Fuck my Big Boobs - Fraserside Holdings Ltd.
  4. Fuck and Dance Vol 36 Gang Bang Party - für Gröger MV GmbH
  5. Nikki Rio - Oftly-Goldwin GmbH
  6. Ohne Höschen Vol 21 - Gröger MV GmbH
  7. Ohne Höschen Vol. 32 - Gröger MV GmbH & Co. KG
  8. Jubiläumsmuschis 3 Elitegirls - für Purzel-Video GmbH
  9. Private Lustschweine - Frische Früchtchen lutschen reife Schwänze - für Gröger MV
  10. Private Lustschweine-Schwiegermutters Sex-Lektionen für Gröger MV GmbH&Co. KG
  11. Rechtsanwaltskanzlei - Knackige Bücklinge - Herzog e.K.
  12. Rechtsanwälte - Cum to Daddy - für Fraserside Holdings Ltd
  13. Rechtsanwaltskanzlei - Schlafend gefickt 5 - für Purzel-Video GmbH
  14. Sexual Night Fever - Herzog-Video E.K.

Alphabetische Liste abgemahnter Titel:

  1. Nikki Rio - Oftly-Goldwin GmbH
  2. Ohne Höschen Vol 21 - Gröger MV GmbH

Abmahnung CSR Rechtsanwaltskanzlei - Private Lustschweine - Ü 40 Die Bomben Möpse - Gröger MV GmbH&Co.KG

Wegen der Rechtsverletzung an dem Film - Ü 40 Die Bomben Möpse - mahnt die Kanzlei C-S-R Rechtsanwälte im Auftrag der Gröger MV GmbH&Co.KG Internetanschlussinhaber ab, denen vorgeworfen wird, das streitgegenständlichen Filmwerk über den Anschluss zum Download bereitgestellt zu haben. Hunderte Abmahnfälle in der Praxis haben gezeigt, dass die in den Abmahnungen geforderten Beträge oft zu hoch angesetzt sind. Mit 1175,00 Euro ist die Geldforderung der Kanzlei C-S-R, nach einer Kanzlei mit der Forderung in Höhe von 1298,00 Euro, relativ hoch angesetzt.

Es muss immer von Fall zu Fall geklärt werden, ob die Forderung wegen der Rechtsverletzung an dem Film - Private Lustschweine - Ü 40 Die Bomben Möpse - angemessen ist. Alle Faktoren aufzuzählen, die bei der Bewertung eine Rolle spielen ist nur schwer möglich, da die individuelle Ausgangsituation stetig unterschiedlich ist.

Allen Abgemahnten seien folgende Tipps angeraten:

1. Regel
Nie ungeprüft die beigefügte Unterlassungserklärung unterschreiben. Es muss geprüft werden, ob eine Unterlassungserklärung abgegeben werden sollte und falls ja muss diese im Interesse des Abgemahnten neu formuliert werden.

2. Regel
Nie einfach die geforderten Summen zahlen, selbst bei berechtigten Abmahnungen können die Forderungen oft auf ein erträgliches Maß herabgesetzt werden. Wichtig ist dabei nur, dass Sie mit einem Anwalt, wenn Sie sich vertreten lassen wollen, ein Pauschalhonorar vereinbaren, damit Ihre Ersparnis nicht einfach an einen anderen Anwalt geht.

3. Regel
Lassen Sie sich über die Reichweite einer abgegebenen Unterlassungserklärung ausgiebig beraten. Die Folgen eines unbeabsichtigten Verstosses einige Jahre später birgt das Risiko, dass Sie viele tausend Euro zahlen müssen. Eine Unterlassungserklärung ist unbedingt ernst zu nehmen.

Die Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte hilft Ihnen, wenn Sie eine C-S-R Rechtsanwaltskanzlei Abmahnung wegen der Rechtsverletzung an dem Film - Private Lustschweine - Ü 40 Die Bomben Möpse erhalten haben.


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Wegen der Rechtsverletzung an dem Film - Fick Party Fuck and Dance Vol. 55 - mahnt die Kanzlei C-S-R Urheberrechtsverletzungen ab.